ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN KreidlMedia LADEPLATZ.AT,
(August 2020)
1. Vertragsgegenstand
1.1 Das LADEPLATZ.AT- E-Bike Ladeplätze Verzeichnis ist ein datenbankgestütztes Auskunftssystem als Webportal in das der Ladeplatz Besitzer seine Einträge über ein Onlineformular selbst eingeben kann, lediglich diese Daten werden durch die Firma KreidlMedia in eine Ortsmarkierung kopiert und wiederrum eingetragen. Die Darstellung der Informationen erfolgt tabellarisch und grafischer Form.
1.2 Die Aufnahme von Informationseinträgen des Abonnenten (Gratis Eintrag KOSTENLOS, Paket PRO Partner) in LADEPLATZ.AT erfolgt ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden AGB. Andere Bedingungen gelten auch dann nicht, wenn LADELATZ.AT diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Jede Abweichung von diesen AGB bedarf zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch LADEPLATZ.AT.
1.3 LADEPLATZ.AT bietet das LADEPLATZ.AT- E-Bike Ladeplätze Verzeichnis hinsichtlich Art und Umfang auf der Grundlage der aktuellen rechtlichen, technischen und kommerziellen Rahmenbedingungen des Internet an. LADEPLATZ.AT behält sich im Rahmen der Geschäftsentwicklung vor, konzeptionelle und technische Funktionen sowie redaktionelle Angebote jederzeit zu erweitern, bzw. durch Print-Produkte und andere Medien zu ergänzen, bzw. den Service ganz einzustellen.
2. Vertragsleistung
2.1 Der Abonnent kann im Rahmen der von LADEPLATZ.AT vorgegebenen Tarifen/Paketen seinen Eintrag mit den aus dem Online-Erfassungsformular ersichtlichen Angaben vornehmen.
2.2 Im Rahmen verschiedenen Paketen kann der Abonnent im Datenbestand befindliche Datensätze ohne Aufpreis über mehrere Onlineformulare ergänzen. Die näheren Einzelheiten sind der Anleitung zum Eintrag auf der Webseite LADEPLATZ.at zu entnehmen.
2.3 Die Einträge sind auf den Servern von Mynet.at verfügbar und innerhalb des Internet erreichbar.
2.4 Bei der Auswahl und Pflege aller Datenbestände wurde größtmögliche Sorgfalt angewandt. Dennoch ist es möglich, dass Daten unrichtig, unvollständig oder nicht aktuell sind. Hierfür übernimmt LADEPLATZ.AT keine Gewähr. Soweit bzgl. einer seitens LADEPLATZ.AT voreingetragenen Information der Berechtigte mit der Auflistung im LADEPLATZ.AT- E-Bike Ladeplätze Verzeichnis nicht einverstanden ist, hat er einen Anspruch auf die unverzügliche kostenfreie Korrektur oder Löschung seines Eintrags.
3. Verantwortlichkeit von LADEPLATZ.AT
3.1 LADEPLATZ.AT stellt für seine Zwecke optimierte Betriebsdaten dar und übernimmt keinerlei Haftung, Gewährleistung oder Wiederherstellungs-Verpflichtungen für Vollständigkeit, Inhalt, Rechtmäßigkeit, Nutzungsrechte oder Herkunft der zur Verfügung gestellten Daten durch registrierte Betriebe oder Dritte.
3.2 LADEPLATZ.AT übernimmt keine Haftung für Folgen, die aufgrund von Einschränkungen oder Ausfällen im technischen Serverbetrieb direkt oder indirekt entstehen.
3.3 LADEPLATZ.AT übernimmt keine Wiederherstellungs-Verpflichtung für allfällige Datenverluste. Für Folgen aus nicht genehmigten Datenentnahmen (Crawling, manuelles Abschreiben) bestehen keinerlei Haftungsansprüche gegenüber LADEPLATZ.AT.
3.4 Der Abonnent erklärt sich mit der Nutzung seiner Daten entsprechend der LADEPLATZ.AT ANB (Allgemeine Nutzungsbedingungen) in ihrer jeweils gültigen Fassung einverstanden. Ihm ist bekannt, dass LADEPLATZ.AT keinen Einfluss auf die Nutzung der vom Abonnenten eingegebenen Informationen durch die Nutzer des LADEPLATZ.AT- E-Bike Ladeplätze Verzeichnis hat. Eine Haftung für die ordnungsgemäße Verwendung der Daten durch Dritte ist daher auf solche Fälle beschränkt, in denen eine solche rechtswidrige Verwendung der Daten durch LADEPLATZ.AT zurechenbaren Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde.
4. Verantwortlichkeit des Abonnenten
4.1 Der Abonnent ist für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Gesetzmäßigkeit seines Eintrags allein verantwortlich. Er versichert ausdrücklich, dass die Inhalte seiner Website mit geltendem österreichischem Recht vereinbar sind.
4.2 Der Abonnent stellt LADEPLATZ.AT von allen Nachteilen (insbesondere einer haftungsrechtlichen Inanspruchnahme) frei, die LADEPLATZ.AT durch von ihm begangene Rechtsverletzungen entstehen.
4.3 LADEPLATZ.AT kann Einträge in das LADEPLATZ.AT- E-Bike Ladeplätze Verzeichnis ablehnen, die aus technischen Gründen nicht durchführbar sind oder nicht in Einklang mit der Netiquette, geltendem Recht oder vorrangigen Rechten Dritter stehen, sittenwidrig sind oder aus anderen Gründen unzumutbar sind. Erlangt LADEPLATZ.AT erst nach der Eintragung Kenntnis von solchen Ablehnungsgründen, kann der Eintrag unabhängig vom Einverständnis des Abonnenten kostenpflichtig gelöscht werden. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt hiervon unberührt.
4.4 LADEPLATZ.AT ist berechtigt, den Zugriff auf einzelne Einträge vorläufig zu sperren, wenn Dritte Rechtsverletzungen durch die Veröffentlichung der fraglichen Einträge behaupten und glaubhaft machen oder aus anderen Gründen berechtigte Zweifel an deren Rechtmäßigkeit bestehen. Ein etwaig bestehender Vergütungsanspruch bleibt von der Sperrung unberührt. Gelingt dem Abonnenten auf Aufforderung mit Fristsetzung seitens LADEPLATZ.AT nicht der Nachweis der Rechtmäßigkeit, ist LADEPLATZ.AT zur außerordentlichen Kündigung berechtigt.
5. Vertragslaufzeit
5.1 Der Vertrag über das kostenpflichtige Abonnement (LADEPLATZ.AT Paket PRO Partner) hat eine Mindestlaufzeit von einem Jahr, beginnend mit der Unterfertigung der Vereinbarung über den kostenpflichtigen Eintrag bzw. der Rückbestätigung durch LADEPLATZ.at LADEPLATZ.AT Paket PRO Partner). Der Abonnent kann den Vertrag über das Online-Formular-Abo-kündigen auf LADEPLATZ.AT jederzeit ohne Angabe von Gründen immer 30 Tage vor Ablauf der Vertragslaufzeit kündigen. Ungekündigte Verträge verlängern sich automatisch um jeweils ein Jahr. Abo-Paket Preise können durch LADEPLATZ.AT immer bis zum 31. Dezember geändert werden. Diese Änderungen müssen dem Kunden mit dem Partner Newsletter im vorhinein mitgeteilt werden. Diese Preisänderung sind erst mit 01. Januar und immer einen Monat vorher zum neuen Vertragsbeginn jährlich individuell für jeden Kunden gültig.
5.2 Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt den Parteien unbenommen.
6. Vergütung und Zahlungsbedingungen
6.1 Die Vergütung für vom Abonnenten in Anspruch genommenen Leistungen und die Zahlungsbedingungen ergeben sich aus der jeweils aktuellen Preisliste von LADEPLATZ.AT.
6.2 Die Rechnungsstellung für die kostenpflichtige Leistung LADEPLATZ.AT Paket PRO Partner) erfolgt jährlich im Vorhinein und ist sofort nach Eingang der Rechnung beim Abonnenten ohne Abzug fällig. Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Zahlungen werden entweder im Bankeinzugsverfahren vom angegebenen Konto oder die Zahlung erfolgt durch Überweisung. Andere Zahlungsarten sind ausgeschlossen.
6.3 Gerät der Abonnent mit der Zahlung in Verzug, ist LADEPLATZ.AT berechtigt, Zinsen in Höhe von jährlich 4% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen, es sein denn, LADEPLATZ.AT weist einen höheren oder der Abonnent einen niedrigeren Schaden nach.
6.4. Bei Zahlungsverzug des Abonnenten ist LADEPLATZ.AT berechtigt, den jeweiligen Eintrag zu sperren. Die Zahlungspflicht bleibt hiervon unberührt.
7. Nutzungsrechte
7.1 Der Abonnent ist damit einverstanden, dass LADEPLATZ.AT den Eintrag in seinen Datenbanken speichert und diese Daten im Rahmen ihrer Geschäftsaktivitäten im Einklang mit dem Österreichischen Datenschutzgesetz (BGBl. I Nr. 165/1999 ) bzw. der DSGVO wirksam ab 25.05.2018 nutzt. Insbesondere ist LADEPLATZ.AT berechtigt, die Daten uneingeschränkt als Teil des LADEPLATZ.AT- E-Bike Ladeplätze Verzeichnis zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, zu übertragen, der Öffentlichkeit zu Informationszwecken zur Verfügung zu stellen, öffentlich wiederzugeben. Informationen auf Ladeplatz.at dürfen nicht kopiert und auf anderen Plattformen eingesetzt werden.
8. Hyperlinks
8.1 Redaktionelle Inhalte von LADEPLATZ.AT und Betriebsdaten enthalten Hyperlinks mit Verweis auf externe Webseiten oder externe Downloads. LADEPLATZ.AT übernimmt keine Haftung oder Verantwortung für verlinkte Inhalte.
9. Muster-Widerrufsformular zum Widerruf Abonnements
9.1 Wenn Sie den Vertrag über die Abonnements widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
- An KreidlMedia, Zaussach 495, 6232 Münster, info@ladeplatz.at
- Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: Abonnement für das Unternehmen (Name und Anschrift):(*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*):
- Name des Verbrauchers:
- Anschrift des Verbrauchers:
- Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
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(*) Unzutreffendes bitte streichen.
10. Schlussbestimmungen:
10.1 Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Gerichtsstand ist A-6240 Rattenberg. Sollten einzelne Teile dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt das nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Es gelten die jeweils aktuell gültigen Geschäftsbedingungen, die auf dem Webportal www.ladeplatz.at/AGB veröffentlicht werden.
